PIRATEN: Bevormundende Tanz- und Veranstaltungsverbote an stillen Feiertagen endlich abschaffen!

PIRATEN: Bevormundende Tanz- und Veranstaltungsverbote an stillen Feiertagen endlich abschaffen!

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+++ PIRATEN: Bevormundende Tanz- und Veranstaltungsverbote an stillen Feiertagen endlich abschaffen! +++ Der Spitzenkandidat der Piratenpartei in Schleswig-Holstein Patrick Breyer begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Gegendemonstrationen an „stillen Feiertagen“: »Es ist eine absurde religiöse Bevormundung, dass erwachsenen Menschen an bestimmten Tagen im Jahr vorgeschrieben wird, was sie in geschlossenen Räumen zu tun und zu lassen haben. Die verstaubten Feiertagsgesetze drängen große Teile des kulturellen Lebens an ’stillen Feiertagen‘ in die Illegalität, darunter Spielveranstaltungen für Kinder, Kino, Theater, Oper, Kabarett, Literaturlesungen, Poetry Slams oder Musikkonzerte. Mit der Lebenswirklichkeit haben diese Verbote nichts zu tun. Dass das Bundesverfassungsgericht nun bunten Protest gegen diese Bevormundung zulässt, kann nur der erste Schritt sein. Wir brauchen endlich eine klare Trennung von Kirche und Staat, und dazu gehört die Abschaffung von Veranstaltungs- und Demonstrationsverboten an Feiertagen!«

Die Diakonie fordert eine Anhebung der Hartz IV-Sätze!

Die Diakonie fordert eine Anhebung der Hartz IV-Sätze!

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+++ Die Diakonie fordert eine Anhebung der Hartz IV-Sätze! +++ Dass die Diakonie eine Anhebung der Hartz-IV-Sätze fordert, ist schön und gut, nur ist es damit nicht getan. Das ganze Hartz IV-System ist unmenschlich und gehört abgeschafft. Selbstverständlich reichen die Hartz IV-Regelsätze nicht zum Leben. Das sollen sie auch nicht. Sie sollen gefügig machen, damit Mensch jede noch so schlecht bezahlte oder erniedrigende Arbeit annimmt. Egal ob diese Arbeit zur Qualifikation des Arbeitsuchenden passt oder auch nicht. Mit der Agenda 2010 (Hartzreformen) wurde neben den nicht auskömmlichen Regelsätzen auch der Wegfall der maximalen Überlassungsdauer bei Leiharbeit durchgesetzt. Weiterhin wurden die Zumutbarkeitsschwellen erheblich abgesenkt – alles, was nicht sittenwidrig ist, muss angenommen werden -, der Bezug von Arbeitslosengeld (Alg-I) wurde auf 12 Monate begrenzt und damit die Absicherung bei Arbeitslosigkeit erheblich verschlechtert, usw. Die Abhängigkeit von einem Sachbearbeiter wurde massiv verfestigt. Die Mitarbeiter in den Jobcentern wurden und werden selbst mit „Sanktionsquoten“ zum Sanktionieren gedrängt. Dabei muss ein Sachbearbeiter im Jobcenter durchaus etwa 140 Menschen „betreuen“. Über das bloße bürokratische Verwalten und das sofortige Sanktionieren bei formalen Regelverstößen geht es da nicht hinaus. Und das bei kaum vorhandener Einarbeitung und oft selbst nur befristeter Beschäftigung der Jobcenter-Mitarbeiter. Für die Arbeitsuchenden gibt es kaum passgenaue Weiterbildungsangebote, die über die üblichen Bewerbungstrainings und MS-Office-Kurse hinausgehen. Von der Rechtsunsicherheit (bis zu 50 % aller Widersprüche gegen SGBII-Bescheide wird stattgegeben) und der Unterscheidung zwischen über und unter 25jährigen, die verfassungsrechtlich sehr bedenklich ist, ganz zu schweigen. So lässt sich die Liste der Repressionen und Entwürdigungen dieses Systems nahezu endlos fortsetzen. Und auch wenn einige wenige der o. g. ursprünglich durchgesetzten „Reformen“ inzwischen abgeschwächt oder zurückgenommen sind: letztendlich hat das Repressionssystem HartzIV erreicht, was es sollte. 1. Die Reallohnentwicklung in Deutschland hat sich spürbar verschlechtert, teilweise gab es sogar massive Reallohnabsenkungen. Damit ist Lohnarbeit – auch gerade im europäischen Vergleich – in Deutschland massiv billiger geworden. 2. Viele Menschen versuchen sich gar nicht erst am HartzIV-System, sondern versuchen mit Hilfe von Freunden, Verwandten oder dem Pfandsammeln über die Runden zu kommen. Dank des Abschreckungseffektes des HartIV-Systems stehlen sich der Staat und die Sozialgemeinschaft aus ihrer Verantwortung. 3. Die Bereitschaft, jeden Job anzunehmen, um bloß nicht ins Hartzsystem zu kommen, hat viele Menschen dazu gebracht, Leiharbeit anzunehmen. Das hat bis zu den Auswüchsen der durch Arbeitgeber gegründeten und gesteuerten „christlichen Gewerkschaften“ geführt. Aktuell haben Gerichte und strikte Anwendungen von Gesetzen bewirkt, dass die Wildwestmentalität im Leiharbeitsgeschäft zurückgegangen ist. Endgültig sinnvoll wird dieses System damit übrigens immer noch nicht. Aktuell heißt es immer noch oft: HartzIV – Leiharbeit – HartzIV – Leiharbeit, usw. 4. Da das Leiharbeitssystem es nicht mehr so profitabel macht, Menschen bis aufs Blut auszupressen, missbrauchen in den letzten Jahren immer mehr Ausbeuterunternehmen immer öfter des Werkvertragssystem (übrigens prozentual recht wenige, die aber den gesellschaftlich verantwortungsvoll agierenden Unternehmen damit das Leben schwer machen). Letztendlich dient das HatzIV-System ausschließlich der Gewinnmaximierung von Unternehmern, die die Arbeitskraft anderer Menschen ausbeuten wollen. Dazu hilft es dabei, die Menschen, die eigentlich am Meisten am Gesellschaftssystem zu verändern hätten, weil … Weiterlesen

Greens take evidence-based approach to drugs

The Pirate Party welcomes the news that the Greens have adopted an evidence-based policy on drug use that focuses on harm minimisation[1]. “The Pirate Party’s policy has always been evidence-based, and we support many of the harm minimisation techniques that the Greens have now adopted. It’s good to see that Australians are increasingly seeing the… Continue reading

Das BND Gesetz – legalisiertes Unrecht

Das BND Gesetz – legalisiertes Unrecht

ANONYMITÄT - FREIHEIT - NETZ - TIMECODEX CC BY NC ND

Noch im vergangenen Jahr hatte sich Justizminister Heiko Maas für eine stärkere demokratische Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes (BND) ausgesprochen. Als „geradezu überfällig“ sah er die Reform der Kontrollgremien an. Nachdem der Bundesrat bereits vorab signalisiert hatte, keinerlei Einwände gegen das geplante BND Gesetz erheben zu wollen, wurde dieses nun vor kurzem tatsächlich in einem Eilverfahren beschlossen. Allerdings führt diese Reform nicht zu einer stärkeren demokratischen Kontrolle der Geheimdienste durch die G10-Kommission – wie zunächst gefordert – sondern vielmehr zu einer umfassenden Ausweitung der Überwachungs-Kompetenzen. Ursprünglich als rechtlich saubere Klärung von Grauzonen angekündigt, legalisiert das Gesetz nun tiefe Eingriffe in die Privatsphäre aller Bürger. „Geheimer Nachrichtendienst und totale Transparenz schließen sich aus.“ sagte BND-Chef Bruno Kahl bei seiner Amtseinführung im Sommer. Das mag sein, allerdings kann dies keine Begründung dafür sein, per Gesetz bisher nicht erlaubte Überwachungsmaßnahmen zu legalisieren. Vielmehr müssen klare Regeln dafür sorgen, dass weiterhin demokratische Grundsätze eingehalten werden. Doch es regt sich Widerstand, nicht nur aus den politischen Reihen. So wurde mit der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ein Verein gegründet, der es sich zum Ziel gesetzt hat, Verfassungsbeschwerden zu koordinieren und zu unterstützen. Ihm gehören namhafte Organisationen und Verbände an, u.a. Amnesty International, Reporter ohne Grenzen, Netzpolitik.org oder auch der Chaos Computer Club (CCC). Auch der deutsche Anwaltverein (DAV) bekräftigte noch einmal seine aus 2015 stammenden Äußerungen zum BND Gesetz und sieht „dringenden Nachbes­se­rungs­bedarf „, um die Freiheitsrechte der Bürger besser zu schützen. Besonders kritisch ist die Datenweitergabe. So wurde ein neuer Paragraf in das Bundesverfassungsschutzgesetz einfügt (§ 22b Errichtung gemeinsamer Dateien mit ausländischen Nachrichtendiensten). Dieser erlaubt, mit Geheimdiensten anderer Länder gemeinsame Datenbanken aufzubauen. „Die Ziele der Zusammenarbeit und das Nähere der Datenverwendung sind vor Beginn der Zusammenarbeit zwischen den teilnehmenden Nachrichtendiensten zur Gewährleistung eines angemessenen Datenschutzniveaus und zum Ausschluss unangemessener Verwendung schriftlich festzulegen“ heißt es in Absatz 5, was aber lediglich das Bundeskanzleramt absegnen musste. Das Parlament blieb dabei außen vor. Für die Erstellung gemeinsamer Daten genügt außerdem die Zustimmung des Bundesministerium des Innern (siehe Absatz 1 Punkt 4 in §22b). Bisher war es dem BND als Auslandsgeheimdienst untersagt, auch im Inland deutsche Bürger auszuspähen. Auch wenn das „Ziel“ einer Maßnahme eigentlich nicht deutsche Bürger sind, so ist aktuell lediglich eine Filterung vorgesehen, d.h. nach der Erhebung der Daten. Außerdem sind keine Ausnahmen für Journalisten oder Rechtsanwälte vorgesehen. Beide Berufe genießen bisher aus gutem Grund besonderen Schutz. Werden EU-Bürger, europäische Institutionen oder öffentliche Stellen eines Mitgliedsstaates überwacht, so besteht eine aktive Informationspflicht nur gegenüber dem Kanzleramt, nicht gegenüber dem Parlament oder anderen Kontrollinstanzen. Die Überwachung der Kommunikation wird durch die Einschränkung des Fernmeldegeheimnisses ermöglicht. Die Regeln zur Auswahl der zulässigen Selektoren lassen aber einigen Interpretationsspielraum zu. Die Art der Daten ist außerdem nicht unkritisch. Zunächst werden alle Arten von Metadaten erfasst (wer mit wem, wann, wie lange, wo usw.) und zwar von allen Personen, die nicht eindeutig als Deutsche zu identifizieren sind. Was die technische Umsetzbarkeit angeht, so ist diese jedoch fragwürdig. Nicht zu vergessen ist außerdem die Überwachung „aus zweiter Hand“, wenn Personen aus einer (einfach formuliert) überwachten … Weiterlesen

PIRATEN: Der Abschiebe-Strobl von der CDU – Das nennt Ihr christlich?

PIRATEN: Der Abschiebe-Strobl von der CDU – Das nennt Ihr christlich?

JUSTIZ - JUDGE HAMMER WHITE - TIMECODEX CC BY NC ND

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl fordert mehr Härte gegen Asylbewerber ohne Bleiberecht. Um die langwierigen Verfahren mit den Heimatländern um Rückführungsabkommen zu umgehen, verlangt Strobl die Einrichtung von sogenannten „Rückführungszentren“, z. B. in nordafrikanischen Ländern. Dorthin sollten ausreisepflichtige Ausländer – unabhängig von ihrer Nationalität – gebracht werden. Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, dazu: »Das Bild von Sammellagern weckt in mir schreckliche Erinnerungen und ganz besonders, wenn es eine Forderung eines deutschen Politikers ist. Die menschenrechtliche Lage in Ägypten und anderen afrikanischen Ländern ist weiterhin unklar. In Anbetracht der Situation in den Erstaufnahmestellen in Deutschland dürfen wir uns gar nicht vorstellen, welche Zustände vor Krieg und Gewalt fliehende Menschen in diesen von der „christlichen“ Union geplanten „Sammellagern“ zu erwarten haben. Das Bundesverfassungsgericht hat 1994 eindeutig festgestellt, dass „für die Bestimmung eines Staates zum sicheren Herkunftsstaat die Sicherheit vor politischer Verfolgung landesweit und für alle Personen- und Bevölkerungsgruppen bestehen“ muss (BVerfGE 94, 115). Wir PIRATEN setzen uns für eine solidarische und menschenwürdige Asylpolitik ein, die am Wohl und Schutz der asylsuchenden Menschen orientiert ist und auf Instrumente zur Abschreckung, Isolation und Diskriminierung ausnahmslos verzichtet. Asylpolitik muss immer an humanitären und nicht an nationalstaatlichen oder wirtschaftlichen Interessen ausgerichtet sein. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das uneingeschränkte Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. Das gilt sowohl, wenn die Gründe der Flucht noch nicht anerkannt sind, als auch wenn eine Rückkehr in das Herkunftsland nicht möglich ist.«

Como a Lei de Terras perpetuou a opressão dos negros

por Eduardo lopes Oficialmente, a escravidão brasileira, a única remanescente nos países independentes do continente americano, foi abolida em 13 de maio de 1888. Claro, não seria uma lei assinada pela aristocracia que resolveria os problemas de quem tinha sua força de trabalho e dignidade roubadas; o ambiente vinha sendo moldado há cerca de 40 anos para que isso ocorresse da forma menos dolorosa possível — para os donos de escravos. Por pressão inglesa, o Brasil já havia começado a dar alguns passos em direção ao fim da escravidão. A mais emblemática e ineficaz “lei para inglês ver”, a Lei Feijó, foi sancionada em 1832, dando nominalmente a liberdade a escravos desembarcados no país, mas somente em 1850 a Lei Eusébio de Queirós proibiu mais efetivamente o tráfico de escravos para o território nacional. O fim da escravidão no Brasil estava, ao menos, bem sinalizado, embora muitas medidas tomadas tenham servido para estender a vida do regime. Em 1871, a chamada Lei do Ventre Livre foi aprovada, “libertando” os filhos de escravos — que ficariam sob os “cuidados” dos seus senhores ou do estado até os 21 anos, escravizados da mesma forma. Em 1885, a Lei dos Sexagenários “libertou” os escravos com mais de 65 anos — efetivamente dando uma licença de descarte dos escravos aos senhores. Finalmente, a “abolição” ocorreu com a Lei Áurea. Era de se esperar que medidas assim servissem para a continuação dos privilégios brancos, mas nenhuma delas se compara à desumanidade que seria perpetuada até hoje pela Lei de Terras, menos famosa, de vinte anos antes. Aprovada apenas duas semanas após a Lei Eusébio de Queirós, a lei nº 601 de 18 de setembro de 1850 estabelecia o fim da apropriação de terras: nenhuma terra poderia mais ser apropriada através do trabalho, mas apenas por compra do estado. As terras já ocupadas seriam medidas e submetidas a condições de utilização ou, novamente, estariam na mão do estado, que as venderia para quem definisse. Além de impedir que os escravos obtivessem posse de terras através do trabalho, essa lei previa subsídios do governo à vinda de colonos do exterior para serem contratados no país, desvalorizando ainda mais o trabalho dos negros e negras. Quando a abolição ocorreu, os negros foram abandonados à própria sorte, não concedendo nenhum tipo de reparação, indenização e terras — mesmo que nenhum valor fosse suficiente por vidas inteiras de trabalho forçado e desumano. Não podiam cultivar a terra e não tinham dinheiro para comprá-la diretamente do estado (que, de qualquer forma, possuía o poder de determinar quem seria o dono das terras e certamente os negros não estavam no topo da lista). O que restou para a população negra foi a fuga para as cidades para viver em cortiços, dependentes, vendendo sua mão de obra a salários de fome. O cenário mundial da época já exigia o fim da escravidão, mas o Brasil colocou freios em todos avanços do abolicionismo, freios que moldaram o que seriam as possibilidades da população negra, perpetuando o … Continue reading

A Tirania das Organizações sem Estrutura

Nesse texto de 1970, a cientista política, advogada, escritora e feminista Jo Freeman mensura e analisa com base em sua experiência pessoal as dificuldades associadas à ausência de uma maior organização em grupos de ativismo. Ausência de organização essa muitas vezes encorajada em nome de uma suposta horizontalidade que buscava eliminar qualquer resquício de opressão geralmente associado às organizações tradicionais, mas que acabava dando margem a Tirania e a arbitrariedade praticada pelos membros mais exaltados e/ou carismáticos. Apesar do texto tratar mais especificamente da temática feminista, área de experiência da autora, as críticas presentes nele valem para qualquer tipo de Organização, Movimento ou Associação de caráter Político que esteja iniciando o seu desenvolvimento ou esteja empacado em conflitos internos. Mais do que isso, as abordagens sobre gênero e instituições da Escola Feminista são extremamente respeitadas em diversas áreas das Ciências Sociais como nas Relações Internacionais.   Jo Freeman, 1970 Durante os anos em que o movimento feminista se formava, dava-se grande ênfase ao que se chamava de grupos sem estrutura, sem liderança, como a forma principal do movimento. Essa idéia tinha origem numa reação natural contra a sociedade superestruturada na qual a maioria de nós se encontrava, no controle inevitável que isso dava a outros sobre nossas vidas e no elitismo persistente da esquerda e de grupos similares entre aqueles que supostamente combatiam essa superestruturação. A idéia da “ausência de estrutura”, no entanto, passou de uma oposição saudável a essas tendências a um dogma. A idéia é tão pouco examinada quanto o termo é utilizado, mas tornou-se uma parte intrínseca e inquestionada da ideologia feminista. Para o desenvolvimento inicial do movimento, isso não importava muito. Ele definiu inicialmente seu método principal como a conscientização e o “grupo de discussão sem estrutura” era um meio excelente para esse fim. Sua flexibilidade e informalidade encorajavam a participação na discussão e o ambiente freqüentemente receptivo promovia a compreensão pessoal. Se nada de mais concreto que a compreensão pessoal resultasse desses grupos, isso não importava muito, porque seu propósito, na verdade, não ia além disso. Os problemas básicos não apareceram até que grupos de discussão individuais exauriram as potencialidades da conscientização e decidiram que queriam fazer algo mais específico. Neste ponto, eles normalmente se atrapalhavam porque a maioria dos grupos não estava disposta a mudar sua estrutura na medida em que mudava sua tarefa. As mulheres tinham comprado totalmente a ideia de “ausência de estrutura” sem perceber as limitações de seus usos. As pessoas tentavam usar o grupo “sem estrutura” e a reunião informal para fins para os quais não eram apropriados, acreditando cegamente que quaisquer outros meios seriam simplesmente opressivos. Se o movimento quiser avançar além desses estágios elementares de desenvolvimento, ele deverá livrar-se de alguns de seus preconceitos sobre organização e estrutura. Nenhum dos dois tem nada de intrinsecamente ruim. Eles podem e freqüentemente são mau usados, mas rejeitá-los de antemão porque são mau usados é nos negar as ferramentas necessárias ao nosso desenvolvimento ulterior. Precisamos entender porque a “ausência de estrutura” … Continue reading

Infografika: Redarji in Policisti

Infografika: Redarji in Policisti

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“25 de novembro – Dia Internacional da NÃO-Violência Contra Mulher”, por Bucaneiras

Por Bucaneiras Todos os dias, o sangue de mulheres escorre pelos jornais, revistas e sites. Quando não, o vemos ser derramado na casa vizinha, no bairro vizinho, no nosso próprio lar, sendo assunto recorrente – e ainda assim raramente discutido com o cuidado e a honestidade que o assunto exige. E o Brasil registrou 45.460 estupros em 2015 (125 por dia), de acordo com Fórum Brasileiro de Segurança Pública. Além disso, estima-se que os números sejam maiores, pois a maioria das vítimas não formaliza a queixa. A escolha do termo “violência contra a mulher” deveu-se principalmente por ser esta a denominação mais frequentemente utilizada pelos movimentos de mulheres e movimentos feministas brasileiros desde a década de 1970, assim como por diversas conferências e convenções internacionais. No entanto, não existe um consenso entre as pessoas que pesquisam o assunto em relação à terminologia utilizada para designar a violência sofrida pelas mulheres. É um assunto mais recente do que aparenta. A maneira como hoje, finalmente, passamos a lidar com o tema o ressignificou. Sem dúvida, esse século tem feito ressurgir assuntos aparentemente findados desde a invenção da pílula, a luta por liberdade sexual feminina e a conquista do mercado de trabalho. Afinal de contas, o feminismo saiu do monopólio das pautas burguesas e finalmente começa a alcançar a periferia, a ramificar suas vertentes e reacender os diversos debates, não se limitando ao que aparece na superfície rasa do sistema capitalista. A Legislação Lei Maria da Penha ( Lei 11.340 ): A Lei Maria da Penha, sancionada em 2006, é um marco na luta das mulheres brasileiras pelo direito a uma vida sem violência (ou, ao menos, o início de um longo debate sobre o assunto). Maria da Penha inaugurou a radical ideia de que não é natural que mulheres sejam agredidas, mutiladas e assassinadas, mas estranhamente, apenas ano passado (2015), o feminicídio passou a ser considerado crime hediondo, ou seja, não passível de fiança. Ainda assim o tema continua gerando polêmicas seríssimas que tangem a negação da existência do constante crime de ódio a mulheres. A violência de gênero possui tantas facetas, tantas formas de se manifestar que hoje a maior luta que enfrentamos é para nos fazer ouvir quando gritamos contra as violências doméstica, intra-familiar, conjugal, obstetrícia, sexual (valendo lembrar que o leque de violência não se restringe a esses exemplos). Muitas dessas violências (no plural) são escancaradamente sutis, porque apesar de gritantes pela crueldade, estão escondidas no terrível cotidiano da nossa sociedade. Para se perceber a sutileza dessas violências diárias, basta lembrar que agressões, ameaças, diferentes tipos de assédio, estigmatização do que é ser mulher, exposição da vida sexual e afetiva, restrições à atuação e à voz das mulheres, não são tipificados como violências contra a mulher. Todas essas agressões são garantidas pela cultura do “em briga de marido e mulher não se mete a colher” e do senso comum dos que se referem às mulheres como loucas, histéricas, frágeis, manipuladoras e tantos outros ditados e adjetivos que garantem ao … Continue reading