Kommunalwahl 2016 – PIRATEN: Einladung zum Endspurt nach Hameln

Kommunalwahl 2016 – PIRATEN: Einladung zum Endspurt nach Hameln

+++ Kommunalwahl 2016 – PIRATEN: Einladung zum Endspurt nach Hameln +++ Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Pressevertreter, frei nach dem Motto „EINFACH.MACHEN“ laden wir Sie herzlich zu unserer Pressekonferenz am 2. September 2016 ab 14.00 Uhr nach Hameln in die Fußgängerzone am Pferdemarkt ein. Neben den Kommunalkandidaten Claudia Schumann (Kreistag und Stadtrat Hameln WB 4), Oliver Frome (Kreistag und Stadtrat Hameln WB 6) und Nicky Reinsch (Kreistag und Gemeinderat Bad Münder) wird der in Wolfenbüttel neugewählte erste Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Patrick Schiffer, Rede und Antwort stehen. Pressekontakt: Claudia Schumann, 0176/34181246, @claudi_1412, presse@piraten-hameln.de     

EU-Copyright-Reform: E Schauermärchen

Et ass einfach net dout ze kréien: dat sougenannten “Leistungschutzrecht”, wat Google a Co. beispillsweis dozou zwénge soll, fir d’Verlinken op Noriichtenartikelen ze bezuelen, taucht an engem Leak vun der proposéierter EU-Copyrightreform op. Datt dëst Konzept schonn an Däitschland a … Weiterlesen

Amanhã o julgamento do século: a liberdade contra a tirania!

Amanhã o julgamento do século: a liberdade contra a tirania!

Nesta Quarta-Feira 31 de Agosto, o Brasil e o mundo estarão com olhos e ouvidos, corações e mentes, conectados no julgamento que poderá traçar rumos para o século XXI. Se enganam os que pensam que será apenas uma pessoa a ser julgada: todos nós que lutamos pela liberdade de expressão, toda uma geração e seu estilo de vida, estaremos igualmente no banco dos réus.  O alto tribunal da Nova Zelândia estará julgando recurso para evitar que Kim Dotcom seja extraditado aos Estados Unidos pelo crime de pirataria digital. Kim Dotcom (que além de não ser americano, nunca trabalhou ou morou nos EUA) e três ex-diretores do Megaupload — Finn Batato, Mathias Ortmann e Bram van der Kolk — são acusados de lucro ilegal de 175 milhões de dólares e de provocar um prejuízo de 500 milhões dólares aos donos dos copyrights de filmes, músicas e outros conteúdos digitalmente compartilhados. Se extraditados, podem pegar até 20 anos de prisão por pirataria. Conhecido como Kim Dotcom, Kim Schmitz conseguiu no Tribunal Superior de Auckland que as audiências sejam transmitidas ao vivo pela internet. O fundador do site acusa o governo dos Estados Unidos de perseguição, com apoio da indústria do entretenimento máfia de copyrights dos Estados Unidos. O processo tem interesse público e internacional sem precedentes e um caso que pode ter impacto sobre toda a Era da Internet. O Partido Pirata estará divulgando os links com a transmissão ao vivo em suas redes sociais.

Dritte Pressekonferenz der Piratenpartei Deutschland auf dem Bundesparteitag in Wolfenbüttel – BPT162

Dritte Pressekonferenz der Piratenpartei Deutschland auf dem Bundesparteitag in Wolfenbüttel – BPT162

be-him, PIRATEN, BPT162, Bundesvorstand 2016 / 2017

Nach der Wahl von Patrick Schiffer zum neuen Bundesvorsitzenden der Piratenpartei Deutschland folgte die Wiederwahl des zweiten Vorsitzenden Carsten Sawosch. Der politische Geschäftsführer Kristos Thingilouthis wurde ebenfalls in seinem Amt bestätigt. Neu in der Runde ist der aus Thüringen stammende Generalsekretär Michael Kurt Bahr, der sich gegen die bisherige Amtsinhaberin Stephanie Schmiedke durchsetzen konnte. Als neuer Schatzmeister fungiert Lothar Krauß, der bisher das Amt des stellvertretenden Schatzmeisters innehatte. Der frisch gewählte Vorstand wurde zu seinen Stimmungen nach dem anstrengenden Wahltag befragt und gab einen kurzen Ausblick auf das Teambuilding und die politischen Vorstellungen für die Zukunft. Moderation: Dr. Olaf Konstantin Krueger YouTube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=G8AZnjsh43o

Presseskonferenz – Vorstellung der neuen Jugendorganisation – Junge Piraten – BPT162

Presseskonferenz – Vorstellung der neuen Jugendorganisation – Junge Piraten – BPT162

PIRATEN - BPT162 - JUNGE PIRATEN - HEADER - FOTO be-him CC BY NC ND

Nach einer ausführlichen Vorstellungsrunde bat Pressesprecher Olaf Konstatin Krüger den ebenfalls frisch gewählten Bundesvorsitzenden der „Jungen Piraten“, Jonathan Benedict Hütter, und seine Stellvertreterin Lea Laux auf das Podium. Beide stellten ihre Vereinigung vor, die kurz zuvor vom Bundesparteitag als neue Jugendorganisation der Partei anerkannt worden war. YouTube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=HHua4mFNhfQ

PIRATEN: Sieg für die Netzneutralität in Europa

PIRATEN: Sieg für die Netzneutralität in Europa

Piratenpartei Deutschland ofizielles Logo

Zur heutigen Entscheidung, die die Netzneutralität sichert, äußert sich Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament: »Dies ist ein Sieg für die Zivilgesellschaft, deren unnachgiebiges Engagement die Prinzipien eines freien und offenen Internets in Europa gerettet hat. Die Menschen in Europa konnten dem massiven Lobbying der Telekombranche Paroli bieten und eine drohende Katastrophe abwenden. Es ist bedauerlich, dass es nicht unser Digitalkommissar Günther Oettinger war, der das Netz vor Konzerninteressen verteidigt hat, sondern die Regulierungsbehörde BEREC. Die präzise Interpretation der Regeln, die BEREC heute vorgestellt hat, entschärft die meisten Schlupflöcher, die der EU-Gesetzgeber offenließ. Ein Thema, bei dem wir weiterhin wachsam sein werden müssen, ist die wettbewerbschädliche Praxis des Zero-Rating, also wenn ausgewählte Dienste ohne Anrechnung aufs Datenvolumen ans Handy geliefert werden – hier werden Entscheidungen je nach Einzelfall getroffen werden.«     Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, ergänzt: »Heute ist ein Tag zum Feiern. Mein Dank gilt den vielen Aktivistinnen und Aktivisten, die diesen Sieg ermöglicht haben. Und dieser Erfolg zeigt, dass man über das Internet viele Menschen mobilisieren kann. Dennoch befürchte ich: Es wird nicht das letzte Mal gewesen sein, dass die Menschen aufstehen müssen, um das Internet vor skrupellosen Konzerninteressen und vor Politikerinnen und Politikern zu retten, die die Auswirkungen ihrer Internet-Regulierungsvorschläge nicht absehen können.«    

Netzpolitisches Manifest für das Informationszeitalter

Netzpolitisches Manifest für das Informationszeitalter

ANONYMITÄT - FREIHEIT - NETZ - TIMECODEX CC BY NC ND

Die Piratenpartei Deutschland hat am 28. August 2016 auf ihrem Bundesparteitag im niedersächsischen Wolfenbüttel beschlossen, ein 34-seitiges „Netzpolitisches Manifest für das Informationszeitalter“ als sogenanntes „Working Document“ in die offiziellen Texte der Partei zu übernehmen. Mit diesem Dokument, das als Arbeitsgrundlage zu einer Politik für das Informationszeitalter dienen kann, unterstreicht die Piratenpartei ihren Anspruch, eine neue Definition von Netzpolitik in die Parlamente unserer Demokratien zu tragen: Von den Kommunen bis in die Staaten und Staatenbünde – um die Demokratie für die Digitale Revolution fit zu machen. Der Begriff „Netzpolitik“ wird hier wesentlich weiter gefasst, als das bisher von uns PIRATEN getan wurde: Netzpolitik wird über das Recht auf Teilhabe und den Zugang für alle zu Politik, Gesellschaft, Kultur und Bildung an nahezu jedes Politikfeld angeschlossen. Die Fragestellung der Identität Einzelner und Gruppen, die Lern-, Tätigkeits- und Arbeitswelten und deren Einfluss auf die Ausgestaltung unserer Sozialsysteme – alles ist von der Digitalen Revolution betroffen und damit Gegenstand von Netzpolitik. Der Visionär und Autor Cory Doctorow hat es treffend formuliert: »Aber wir werden jeden dieser Kämpfe im Internet gewinnen oder verlieren, und wir werden sie nur gewinnen, wenn wir ein freies, faires und offenes Internet haben.« Mit dem Netzpolitischen Manifest beschreiben die PIRATEN weitgehende gesellschaftliche, kulturelle und politische Veränderungen. Mit Blick auf die rasante Entwicklung von Forschung und neuen Technologien muss Politik neu gedacht werden. Die revolutionär neuen Anforderungen und Möglichkeiten für die Politik müssen deshalb konsequent technologisch, demokratisch und partizipativ in alle Entscheidungen miteinbezogen werden. Das weltweite Datennetz ist dabei sowohl Gegenstand als auch Instrument von Netzpolitik. Die existenziellen Herausforderungen unserer Zeit sind der Klimawandel, die Flüchtlingskrise, die wachsende Ungleichheit zwischen den Armen und den Reichen und die wachsenden Ungleichheiten, basierend auf Geschlecht oder ethnischer Identität. Das Netzpolitische Manifest für die Digitale Revolution!   Das Manifest

PIRATEN fordern Einstellung der türkischen Militäroffensive

PIRATEN fordern Einstellung der türkischen Militäroffensive

erdowahn

In den vergangenen 48 Stunden hat die türkische Luftwaffe verstärkt Ziele in und um Amarinah, einem Ort südlich von Jarabalus, angegriffen. Gleichzeitig unterstützen türkische Kampfpanzer den Vormarsch der Sultan-Murad-Brigade, einer Einheit der FSA. Ziel des Vorstoßes ist jedoch nicht der Islamische Staat, sondern Stellungen der Syrian Democratic Forces (SDF) und der kurdischen YPG. Beide Gruppierungen sind die einzigen, die bisher glaubwürdig für ein säkulares, demokratisches Syrien eingetreten sind. Gerade die YPG war maßgeblich dafür verantwortlich, dass weite Teile Nordsyriens von der Terrorherrschaft des IS befreit wurden und gelten als enge Verbündete der westlichen Militärkoalition. So werden die Kämpfer der YPG beispielsweise durch Luftschläge und Aufklärung unterstützt. Aber auch Bodentruppen wie Ausbilder und Spezialeinheiten sowie Nachschublieferungen in Form von Waffen und Ausrüstung werden bereitgestellt. So verwundert es auch nicht, dass es gerade erst zu einem bestätigten Abschuss eines gepanzerten türkischen Fahrzeuges durch eine deutsche Milan-Rakete gekommen ist. Die Piratenpartei Deutschland fordert hiermit die Türkei eindringlich auf, den bewaffneten Konflikt mit den Kurden zu beenden und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Das jetzige Vorgehen stärkt die Terrororganisation IS und schädigt nachhaltig jegliche Friedensbemühungen der internationalen Gemeinschaft.

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162

PIRATEN - BPT162 - BUNDESPARTEITAG - TIMECODEX-TALK MIT NGO - be-him CC BY NC ND

Auf dem 18. Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Wolfenbüttel waren zum ersten Mal einige NGOs mit ihren Infoständen vertreten. Sigrun Franzen vom „Berliner Wassertisch“, Tim Weber von „Mehr Demokratie e.V.“ und last but not least „padeluun“ von „Digitalcourage“. Um eine bessere Vernetzung zwischen der Piratenpartei und diesen möglich zu machen, hatte ich den Bundesvorstand darum gebeten, Vertreter von ihnen einladen zu dürfen. Alle drei haben eine Rede im Auditorium gehalten, Informationen zu ihren Organisationen präsentiert und den interessierten PIRATEN Rede und Antwort gestanden. Im Anschluss haben wir eine gemeinsame Podiumsrunde veranstaltet, auf der ich Fragen zu den Arbeitsbereichen und den Schnittpunkten zu den PIRATEN gestellt habe. YouTube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=OFc7LJztJh8 Moderation: Timecodex / Jürgen Asbeck

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162

be-him, PIRATEN, BPT162, Bundesvorstand 2016 / 2017

YouTube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=a297jPl3QOQ In der zweiten Pressekonferenz am Samstag auf dem Bundesparteitag in Wolfenbüttel, stellte sich Patrick Schiffer, der frisch gewählte neue Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland den Journalisten vor und beantwortete ihre Fragen auf seiner ersten Pressekonferenz im neuen Amt. Patrick Schiffer gab einen Ausblick auf seine künftige thematische Ausrichtung: Er möchte neben den Digitalthemen auch die sozialen Komponenten des Parteiprogrammes stärker in den Vordergrund stellen. Die Flüchtlingspolitik liegt ihm sehr am Herzen, auch hier will er sich persönlich stark in der Debatte engagieren, in einem Thema, wo er den PIRATEN eine große Kompetenz zuspricht.