FernUniversität in Hagen: Studiengebühren abgewendet!

Mehrere Studierende haben gegen die Einführung einer Studiengebühr an der FernUni geklagt, drei von ihnen bis zum OVG NRW. Einer von ihnen ist Pascal Hesse, Mitglied des Studierendenparlaments und 2013 – bei  Einführung der Studiengebühr – als Mitglied des Senats für Grüne, Piraten und Linke vehementer Kämpfer gegen eine Grundgebühr. Der Essener und Bundespressesprecher der Piratenpartei Deutschland hat vor Gericht gewonnen.  Es ist ein großer Erfolg für alle Studierenden, die sich gegen Studiengebühren einsetzen“, betont Pascal Hesse, Studierender an der FernUniversität in Hagen und Mitglied im Studierendenparlament. Der 15. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat nunmehr festgestellt, dass die von der FernUniversität von allen Studierenden erhobene Grundgebühr nicht vom Gesetz gedeckt und damit rechtswidrig ist. Der heute 30-jährige Essener hatte nach Einführung der Grundgebühr gegen diese geklagt. Mit seinem Urteil ist das Gericht nun seiner Rechtsauffassung gefolgt. Seit Mitte 2016 gehört der gelernte Journalist nicht mehr dem Senat an, ist jedoch weiterhin Mitglied im Studierendenparlament sowie im Fachschaftsrat Kultur- und Sozialwissenschaften an der FernUniversität. Als Bundespressesprecher ist er heute für die Piratenpartei Deutschland tätig. „Ich habe mich als Mitglied des Senats der Universität vehement gegen die Einführung der Grundgebühr eingesetzt. Sie ist eine verkappte Studiengebühr, toleriert von der rot-grünen NRW-Landesregierung, die fadenscheinig vorgibt, Studiengebühren abzulehnen und damit aktuell Wahlkampf macht. Interveniert hat sie an der FernUni jedoch nicht“, So Hesse, der seinerzeit bis Mitte 2016 für die Grüne Hochschulgruppe Hagen (GHG), die Piraten Hochschulgruppe Hagen und die Linken dem wichtigsten Gremium der Hochschule angehörte. Mit seinen Urteilen – insgesamt hatten drei Studierende geklagt – hat das OVG die erstinstanzlichen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Arnsberg bestätigt. „Wir Grüne, Piraten und Linke haben damals versucht, dem Senat deutlich zu machen, dass eine derartige Studiengebühr an Deutschlands größter Universität rechtswidrig ist – leider ohne Erfolg. Die Gerichte haben nun in unserem Sinne entschieden. Studiengebühren sorgen dafür, dass junge Menschen aus finanzschwachen Familien und jene, die mit einem Studium aus ihrem schlecht bezahlten Berufsalltag heraus wollen, an einem Studium gehindert werden“, betont Hesse. Die FernUniversität hatte 2013 gegen den Willen der Studierendenvertreter im Senat eine Grundgebühr von monatlich 50 Euro pro Semester eingeführt. „Uns war seinerzeit klar: Was mit 50 Euro anfängt, kann im nächsten oder übernächsten Semester schnell zu einer Gebühr in Höhe von 100, 200 oder gar 500 Euro werden. Lässt man einmal zu, dass eine solche Gebühr kommt, werden die Studierenden sie auf lange Sicht nicht mehr los“, so Hesse. Seine Mitstreiter und er ärgern sich, dass die NRW-SPD und die Grünen im Landtag NRW sich medienwirksam gegen Studiengebühren ausgesprochen, diese aber an der FernUni nicht verhindert haben. Hesse: „Durch die Hintertür sollte eine Studiengebühr eingeführt werden, mit rot-grüner Schützenhilfe an einer ganz normalen staatlichen Universität. Das konnten wir glücklicherweise noch rechtzeitig verhindern!“ Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der Piratenpartei in NRW für die Bundestagswahl, begrüßt die Entscheidung des OVG: „Der Versuch der Hochschulleitung, mit Rückenwind aus dem SPD-geführten NRW-Wissenschaftsministerium und mit Billigung der Grünen im Landtag, Studiengebühren durch die Hintertür an der größten staatlichen Universität der Bundesrepublik Deutschland einzuführen, ist glücklicherweise gescheitert. In … Weiterlesen

Bundesparteitag BPT171 der Piraten – Erlebnisbericht
Sebastian Nerz spricht auf dem Bundesparteitag 2011.1 der Piraten

An diesem Wochenende fand der Bundesparteitag der #iraten in Düsseldorf statt. Das Ganze konnte am besten über Twitter oder das Wiki verfolgt werden, was mich in meiner Entscheidung, zu den Piraten zu wechseln, mehr und mehr bestärkt. Nach Festlegung der Tagesordnung wurde über einen sehr interessanten Antrag abgestimmt: „Der Bundesparteitag möge beschließen, dieses Wahlprogramm BTW2017 durch die Übernahme des Grundsatzprogramms der Píratar (Piratenpartei Island) zu verabschieden.“ Die ausführliche Diskussion verursachte zunächst einige eingeschnappte Reaktionen bei Wahlprogramm-Antragstellern und führte dann, von der Begeisterung über den isländischen Erfolg bei der letzten Wahl ausgehend, hin zu Erörterungen über Unterschiede in der Bevölkerungszahl, der Kultur Deutschlands und Islands. Ich denke, wir sollten es wagen, neue Wege zu beschreiten. Viele Bürger sind enttäuscht und fühlen sich abgehängt oder unverstanden von den etablierten Parteien. Das knackige, prägnante Programm der Isländer wäre sicher einfacher rüberzubringen als 200 Seiten Text, den zu lesen sowieso keiner Lust hat. Im direkten Gespräch mit dem einzelnen Wähler zählt ohnehin die Meinung des Kandidaten, die natürlich nicht direkt dem Wahlprogramm entspricht, sehr wohl aber dem grundsätzlichen Programm Islands. Leider wurde der Antrag abgelehnt, aber so funktioniert nunmal Demokratie. Einen tollen Antrag für eine Stärkung Europas hat Georg von Boroviczeny eingebracht. „Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für eine erweiterte EU-Bürgerschaft ein. Die erweiterte EU-Bürgerschaft sichert ihren Inhabern am Hauptwohnsitz vollumfänglich die gleichen Rechte zu, wie dort beheimateten Menschen mit jeweiliger nationaler Staatsbürgerschaft.“ Meiner Meinung nach wird es Zeit, daß wir uns endlich (wieder) solidarisch gegenüber der Europäischen Union zeigen. Seit es die EU gibt, herrscht Frieden in Europa und seitdem wächst die freie Welt mehr und mehr zusammen. Ich denke, wir sollten den Weg hin zu den USE, den “United States of Europe” nach amerikanischem Vorbild einschlagen. Auch ein Antrag für ein Jugendparlament wurde mit großer Mehrheit von den Piraten angenommen. Mitbestimmung und Demokratie muß bereits im Kindes- und Jugendalter durch die Möglichkeit zur aktiven Beteiligung an Entscheidungsprozessen gefördert werden. Dadurch können zudem Probleme wie Politikverdrossenheit und politische Radikalisierung effektiver bekämpft werden. Sehr interessant auch die Debatte über eine bundesweite einheitliche Genehmigung für Micro-Trenching. „Die Piratenpartei fordert eine flächendeckende, bundesweite Genehmigung und Richtlinie für den Einsatz von Micro-Trenching (Frästechnik) zur Verlegung von Glasfaserleitungen.“ Nach etlichen Pro- und Contra- Reden musste mehrmals abgestimmt und schließlich ausgezählt werden, um sicherzugehen, dass die Zweidrittelmehrheit erreicht wurde. Letztendlich wurde der Antrag knapp angenommen, was meiner Meinung nach die richtige Entscheidung war. Nur mit innovativen Ideen und mutigen Forderungen können wir Deutschlands im internationalen Vergleich bestehendes Defizit bei der Breitbandversorgung aufholen. Der Antrag “Unbegrenztes Datenvolumen bei mobilem Internet” wurde nach hitziger Diskussion angenommen und wandert damit ins Bundes-Wahlprogramm. „Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass der Staat Telekommunikationsprovider dahingehend reguliert, dass die Datenvolumenbegrenzung von mobilen Internetverträgen ungültig ist.“ Mir geht der Antrag nicht weit genug. Nehmen wir mal an, Provider würden würden gesetzlich verpflichtet, keine volumen- und zeitbasierten Bilanzierungen im Mobilfunk anzuwenden. Was würde sie daran hindern, dies im Festnetz einzuführen? Einige Anbieter machen dies bereits und sollte diese Einnahmequelle im Mobilfunk wegbrechen, wird sicherlich das Festnetz angezapft. … Weiterlesen

Stijgende zorgkosten zijn een megaprobleem. Sinds 2000 zijn de uitgaven aan de zorg in Nederland verdubbeld, van ruim 46 miljard euro naar 95 miljard euro in 2015. Nu al wordt volgens het Centraal Planbureau 23 procent van het inkomen aan zorg besteed, en als er niets verandert, kan dit in 2040 oplopen tot 36 procent.

Inherente problemen met het patentsysteem maken medicijnen zo duur

Er is een nieuw geneesmiddel om hepatitis C te behandelen,

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Het bericht Farmaceutische patenten maken van essentiële medicijnen een exclusief luxeproduct verscheen eerst op Piratenpartij.

[Opinião] Um glossário quase sem preconceitos de expressões ditas “pós-modernas” (ou que quer que seja isso)

por galdino    Este texto foi inspirado por um outro que problematiza (sim, problematiza!) expressões de um tal vocabulário “pós-moderno”, de forma preconceituosa, cheia de distorções intencionais e desinformação, com o objetivo de valorizar uma perspectiva marxista sobre os mesmos assuntos. Antes de tudo, seria melhor explicar do que se trata esse tal de “pós-moderno“, algo que infelizmente não poderei fazer porque não existe nenhuma definição amplamente aceita sobre o termo*. Lance normal, segue o jogo:         PROBLEMATIZAR: Não tem muito a ver com explicação de eventos, e sim com uma postura diante de coisas naturalizadas ou que passam desapercebidas por nós por outros motivos. A problematização seria uma coisa bem simples: questionar o que nos é dado e apontar para como aquilo pode ser algo prejudicial para as relações sociais. Uma expressão que serviu historicamente para humilhar um setor étnico da sociedade, uma peça publicitária construída para reproduzir ideias sobre submissão das mulheres aos homens, e por aí vai. O tipo de análise a ser feito não tem a ver com o questionamento: pode-se muito bem adotar uma perspectiva ou método marxista para entender a raiz dos problemas. A problematização é algo que frequentemente pode ser feito de forma descontextualizada, inadequada ou simplesmente incorreta. E pode também ser uma viagem total, como problematizar a expressão “Vem, meteoro!” por ser algo que somente beneficiaria a “burguesia” (!!). O excesso de problematização sobre toda e qualquer coisa tem gerado efeitos como aversão a textões de feissebuqui e o aumento do uso da expressão “MEU DEUS DO CÉU QUE GALERA CHATA DO CARALHO”. Se for problematizar, não beba.  DESCONSTRUIR: essa expressão tem um uso bem simples, que diz respeito ao abandono de elementos opressores de nossa cultura, adquiridos durante nossa inserção social. Podem ser papéis de gêreno absorvidos através de produtos infantis, da educação familiar e programas de TV, por exemplo. Ideais de masculinidade aprendidos em casa e que são reforçados no colégio para que meninos não sofram bullying podem ser carregados ao longo de toda uma vida, interferindo nas suas relações sentimentais e sexuais no futuro. Isso é uma simplificação, mas é disso que se trataria a desconstrução nesse sentido mais usual. Infelizmente, muitas pessoas (homens obviamente) usam dessa expressão para fingir que são modernos, bem resolvidos, puros de opiniões machistas. E fazem isso pra “pegar mulher” na festinha de esquerda. Esse e outros tipos de atitude acabam em páginas de humor sobre homens desconstruidões. Além disso, vemos frequentemente pessoas que se dizem em processo de desconstrução de seus comportamentos e pensamentos opressores serem descobertas se comportando de forma incompatível com o discurso delas. Isso não precisa ser exatamente um problema, pois a ideia é justamente que desconstruir é um processo, que provavelmente sequer tem fim, pois nossa cultura seria violentamente opressora, de forma que não seria a coisa mais fácil do mundo se livrar disso. Por outro lado, pessoas também podem usar isso como desculpa para continuar causando prejuízos a outras pessoas.  Existe outra forma interessante de falar de desconstrução, … Continue reading